Softeis - Softeismaschinen - Verleih, Vermietung -

1. Mit der Auftragserteilung erkennen Sie unsere AGB an. Das Softeismix wird nur in den derzeit möglichen Verpackungseinheiten als Einzelpack zu je 1 Liter oder 5 Liter bereitgestellt. Farbige Zuckerstreusel befinden sich im Einzelpack zu je 4 - 5 kg. Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Liefermöglichkeiten behalten wir uns vor.

2. Betriebsstörungen jeder Art, Rohstoff-, Waren- und Arbeitsmangel, Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie sonstige etwa die Warenlieferung verzögernde Vorfälle entbinden von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen und geben uns das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz oder Verzugsfolgen können in diesem Fall nicht geltend gemacht werden. Gleiches gilt auch bei Betriebsstörungen unserer Lieferanten und Lieferwerke.

3.Der Versand an Eismaschinen und Zuckerstreusel, erfolgt nur an Gewerbe. Unsere Standardverpackung beinhalten bei Eismix (12 x 1 Liter-Tetrapack bzw. 5 Literpack in Pack) und bei Zuckerstreuseln 4 - 5 kg im Karton und werden in der Regel nicht geteilt. Lieferung an das Gewerbe erfolgen für die Stadt Berlin frei ab einer Mindestbestellmenge von 250 kg bzw. 250 Litern. Außerhalb der Stadt Berlin erheben wir Transportkosten. Für Eismaschinen und Gerätschaften gelten individuelle Transportpreise, die bei Kauf oder Miete dann mitgeteilt werden. Etwaige Mängelrügen, insbesondere aufgrund von Transportschäden sind unverzüglich bei Warenannahme gegenüber dem Anliefer geltend zu machen. Der Vermerk ist auf dem Lieferschein entsprechend zeitlich, inhaltlich und unterschriftlich vorzunehmen und vom Transporteur gegenzuzeichnen.

4. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Bezahlung oder Begleichung der Rechnung vor. An neuen Waren, die aus einer etwaigen Verarbeitung von uns gelieferten Produkte entstehen, erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Verkaufswertes der von uns gelieferten Ware zum Verkaufswert der neuen Ware.

5. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware ist nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Das gleiche gilt für die Waren, die aus einer Verarbeitung der gelieferten Ware entstehen. Der Käufer darf die uns noch nicht bezahlten Waren ohne unsere Zustimmung einem Dritten weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ein Dritter die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfändet oder in sonstiger Weise in Anspruch nimmt.

6. Zahlung: Die Zahlung hat bei den ersten 5 Warenlieferung in bar zu erfolgen. Ansonsten erfolgt die Zahlung in bar, durch Einzug des Rechnungsbetrages im Banklastschriftverfahren oder innerhalb der regulären Zahlungsfrist von 10 Tagen per Überweisung. Zum Inkasso des Rechnungsbetrages ist unser Transportunternehmen nur dann berechtigt, wenn eine gesonderte Vollmacht von VSE beim Kunden vorgelegt werden kann. Wird die Zahlungsfrist überschritten, so erheben wir Verzugszinsen auf den Bruttorechnungswertes nach den gesetzlichen Möglichkeiten.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, wenn keine anderen gesetzlichen Regelungen gelten. Insbesondere für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens, der Klage oder/und einer Vollstreckung verfolgt werden.

8. Abweichungen von dieser Liefer- und Zahlungsvereinbarung der ALB sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart, beiderseits unterschrieben wurde und vorgelegt werden können.

9. Sollte eine der vorgenannten Inhalte aus irgendeinem Grund nichtig, unwirksam, undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Inhalte davon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle angehalten, an die Stelle der notleidenden Bestimmung eine Vereinbarung zu setzen, die der fortgefallenen oder den gesetzlichen Bestimmung am ehesten entspricht.

10. WIDERRUFSRECHT: Dem privaten Endverbraucher im Sinne von § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder e-mail) bzw. durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an :
VSE-Zentralvertrieb, Horst Ahrens, Köpenicker Str. 325 / Haus 40, 12555 Berlin,
Telefax: 030 / 929 15 85 oder per e-mail: info@softeis.de .

11. WIDERRUFSFOLGEN: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt insbesondere, wenn Sie als Verbraucher Lebensmittel , wie angebotenes Softeismix, Zuckerstreusel und Zuckerware verpackungsseitig geöffnet haben. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls erstatten wir Ihnen die Kosten für die Rücksendung.

Datenschutz

VSE-Zentralvertrieb erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Regelungen hierzu enthalten unter anderem das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG) und das Teledienstedatenschutz Gesetz (TDDSG). Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Das Erheben von Daten bedeutet insoweit das Beschaffen von Daten durch den Betroffenen selbst. Verarbeiten ist neben dem Speichern und Löschen auch das Verändern, das Sperren und die Übermittlung personenbezogener Daten.
Nutzen ist jede Verwendung personenbezogener Daten, soweit es sich nicht um Verarbeitung handelt. VSE-Zentralvertrieb ist nach Maßgabe der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung zu erteilen.

Bestandsdaten
Bestandsdaten sind personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis zwischen VSE-Zentralvertrieb und dem Nutzer zu begründen oder zu ändern. Hierzu gehören unter anderem der Name und die Anschrift, Telefon und Emailadresse des Nutzers.VSE-Zentralvertrieb wird Bestandsdaten nur dann an Dritte weiterleiten, sofern dies für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlich ist. VSE-Zentralvertrieb wird die Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, Kundenberatung oder Marktforschung nur verarbeiten und nutzen, soweit dies erforderlich ist und der Nutzer eingewilligt hat. Die Einwilligung kann der Nutzer jederzeit schriftlich widerrufen.

Verkehrsdaten
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Die vorgenannten Daten werden bis zu sechs Monate nach der Versendung der Rechnung gespeichert, es sei denn im Rahmen der vom Nutzer aktivierten Statistikfunktionen ist eine längere Speicherung vorgesehen. Soweit es die Abrechnung mit anderen Unternehmen oder mit anderen Diensteanbietern oder gesetzliche Vorschriften erfordern, darf VSE-Zentralvertrieb Verkehrsdaten verwenden, speichern und übermitteln. Keinesfalls aber werden Nachrichteninhalte (z.B. E-Mail-Inhalte oder andere übermittelte Texte) gespeichert.

Auskunfsrecht
VSE-Zentralvertriebteilt dem Mutzer auf Anfrage schriftliche unter berücksichtigung der gesetzlichen Vorgabem mit, ob und welche persönlichen Daten gespeichert sind. Hierfür und für weitere Fragen zum Datenschutz steht VSE-Zentralvertrieb, Horst Ahrens der zuständige Datenschutzbeauftragter, Köpenicker Str. 325, Tel.-Nr. 030 - 929 15 85, zur Verfügung.